Rechtsprechung
| LAG Schleswig-Holstein, 24.06.2014 - 1 Sa 7/14 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (5)
- Justiz Schleswig-Holstein
§ 138 Abs 1 BGB, § 138 Abs 2 BGB, § 611 BGB, § 612 BGB
Sittenwidrigkeit - Vergütungsabrede - Großhandel - Programmierer - IWW
- Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- ArbG Kiel, 28.11.2013 - 2 Ca 2116d/11
- LAG Schleswig-Holstein, 24.06.2014 - 1 Sa 7/14
- ArbG Kiel, 27.01.2015 - 2 Ca 2116d/11
- LAG Schleswig-Holstein, 27.04.2015 - 1 Ta 88/15
- BAG, 17.08.2015 - 10 AZB 27/15
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (5)
- BAG, 22.04.2009 - 5 AZR 436/08
Lohnwucher
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 24.06.2014 - 1 Sa 7/14
Entspricht der Tariflohn dagegen nicht der verkehrsüblichen Vergütung, sondern liegt diese unterhalb des Tariflohns, ist von dem allgemeinen Lohnniveau im Wirtschaftsgebiet auszugehen (BAG, Urt. v. 22.04.2009 - 5 AZR 436/08 - Juris, Rn 14).Wird der übliche Lohn in einem derartigen Ausmaß unterschritten, liegt eine ganz erhebliche, ohne weiteres ins Auge fallende und regelmäßig nicht mehr hinnehmbare Abweichung vor, für die es einer spezifischen Rechtfertigung bedarf (BAG, Urt. v. 22.04.2009 - 5 AZR 436/08 - Juris, Rn 17).
- BAG, 16.05.2012 - 5 AZR 268/11
Ein-Tages-Arbeitsverhältnis - Betriebsübergang - Lohnwucher - verwerfliche …
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 24.06.2014 - 1 Sa 7/14
Ein wucherähnliches Geschäft im Sinne des § 138 Abs. 1 BGB liegt vor, wenn Leistung und Gegenleistung in einem auffälligen Missverhältnis zueinander stehen und weitere sittenwidrige Umstände wie z. B. eine verwerfliche Gesinnung des durch den Vertrag objektiv Begünstigten hinzutreten (ständige Rechtsprechung zuletzt: BAG, Urt. v. 16.05.2012 - 5 AZR 268/11 - Juris, Rn 30). - BAG, 18.04.2012 - 5 AZR 630/10
Lohnwucher - auffälliges Missverhältnis - maßgeblicher Wirtschaftszweig
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 24.06.2014 - 1 Sa 7/14
Bei dieser Klassifikation der Wirtschaftszweige, die im Einklang mit Unionsrecht steht, handelt es sich um einen geeigneten und rechtssicher handhabbaren Anknüpfungspunkt für die Bestimmung des maßgeblichen Wirtschaftszweiges als Grundlage für die Ermittlung des objektiven Werts einer Arbeitsleistung (BAG, Urt. v. 18.04.2012 - 5 AZR 630/10 - Juris, Rn 12). - BAG, 19.08.2004 - 8 AZR 375/03
Eingruppierung eines Maschinenbedieners in der Chemischen Industrie
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 24.06.2014 - 1 Sa 7/14
Ferner entspricht es der ständigen Rechtsprechung des Bundesarbeitsgerichts zur Auslegung von Tarifverträgen in Bezug auf das Verhältnis von allgemeinen Tätigkeitsmerkmalen und in einer Vergütungsgruppe genannten Richtbeispielen/Regelbeispielen, dass die Erfordernisse der Tätigkeitsmerkmale regelmäßig dann als erfüllt anzusehen sind, wenn der Arbeitnehmer eine diesen Beispielen entsprechende Tätigkeit ausübt (z. B. Urt. v. 19.08.2004 - 8 AZR 375/03 - Juris, Rn 43). - LAG Berlin-Brandenburg, 09.02.2011 - 20 Sa 1430/10
Lohnwucher und Sittenwidrigkeit des Arbeitentgelts - Darlegungslast
Auszug aus LAG Schleswig-Holstein, 24.06.2014 - 1 Sa 7/14
Ob, wie das Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg meint (Urt. v. 09.02.2011 - 20 Sa 1430/10) auf die Zahlen des Statistischen Bundesamtes ergänzend zurückgegriffen werden kann, wenn ein Fall behaupteter Üblichkeit untertariflicher Entlohnung vorliegt, wie im vom LAG Berlin-Brandenburg entschiedenen Fall, bedarf hier keiner Entscheidung.